Konsens und Konflikt: Politik braucht Auseinandersetzung

Die Kammer für Öffentliche Verantwortung der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat heute Nachmittag (21. August) auf einer Veranstaltung in Berlin ihre neue Schrift „Konsens und Konflikt: Politik braucht Auseinandersetzung“ der Öffentlichkeit vorgestellt.

Das Papier folgt hiermit auf den im Mai 2017 von der Kammer für Migration und Integration veröffentlichten Text „…und ihr habt mich aufgenommen“. Die Kammern arbeiten im Auftrag des Rates der EKD. Die Texte der beiden Kammern gehen auf den Wunsch des Rates zurück, neben dem bekannten Format der Denkschriften auch mit kürzeren Texten in aktuellen Debatten präsent zu sein. Auf insgesamt 32 Seiten wurden zehn Impulse zu aktuellen Herausforderungen der Demokratie in Deutschland verfasst, die in einem Abendforum der Evangelischen Akademie zu Berlin in der Französischen Friedrichstadtkirche lebhaft diskutiert wurden.

„Mit dem Papier möchte die Kammer für Öffentliche Verantwortung der EKD in zehn Impulsen zur öffentlichen Debatte und zur Weiterentwicklung der Demokratie beitragen“, sagte der Münchner Theologieprofessor und Vorsitzende der Kammer für Öffentliche Verantwortung, Reiner Anselm, in seinem Impulsreferat. „Es soll ein Prozess des Nachdenkens ausgelöst werden und zwar in der Kirche, ihren Gremien und bei den Repräsentanten ebenso wie in der Gesellschaft“, so Anselm.

Der Kammertext wurde bewusst in einem nachdenklichen, diskursiven Ton geschrieben. Er ermutigt zum Streit der Positionen und fordert eine kontroverse Debattenkultur. Demokratie ist die Lebensform der Vielfalt, heißt es in dem Papier: Viele unterschiedliche Lebensentwürfe begegneten einander. Konflikt sei der Normalfall der Demokratie, Konsens stelle sich nur zeitweise ein. Kompromisse müssten mitunter mühsam errungen werden. Gegenwärtig erlebten wir in Deutschland rasante Veränderungen. Die Gestalt unseres Landes verändere sich, vertraute Institutionen und Gewohnheiten würden in Frage gestellt. Es gebe Gewinner und Verlierer dieser Veränderungsprozesse, nicht wenige Menschen hätten Angst vor dem sozialen Abstieg, heißt es im Text weiter.

Verglichen mit anderen Ländern sei die Demokratie in der Bundesrepublik nach wie vor in hohem Maß konsensorientiert und stabil, schreibt der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, in seinem Vorwort des Textes. Dennoch sei die Gesellschaft nicht mehr so homogen wie früher. Bedford-Strohm bezieht sich hierbei insbesondere auf den Populismus, der in der Parteienlandschaft und in der Gesellschaft zugenommen habe. Stärker als früher müsse man sich darauf einstellen, dass manche Konflikte bleibend sein werden. „Umso mehr stellt sich für alle gesellschaftlichen Kräfte die Aufgabe, am Zusammenhalt der Gesellschaft mitzuwirken", fordert der Vorsitzende des Rates der EKD.

Dem Gremium, das das Papier erarbeitet hat, gehören unter anderem Theologen, Juristen und Politiker, darunter der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), und der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand an. Vorsitzender ist der Münchner Theologieprofessor Reiner Anselm.

Das Positionspapier kann über die E-Mail-Adresse versand@ekd.de oder Telefon 0511/2796-460 kostenlos bestellt werden. Als PDF-Download steht es unter www.ekd.de/publikationen bereit.

Informationen zu der Evangelischen Akademie zu Berlin erhalten Sie unter www.eaberlin.de.

Hannover, 21. August 2017

Pressestelle der EKD
Kerstin Kipp