Für eine gemeinsame Zukunft in einem geeinten Europa

Am Vormittag des 12. Oktober 2012 hat das Nobelkomitee in der norwegischen Hauptstadt Oslo den diesjährigen Empfänger des Friedensnobelpreises verkündet: die Europäische Union. Damit ist die zentrale geschichtliche Bedeutung der EU als Friedensprojekt von renommierter Stelle gewürdigt worden.

Die Ehrung durch das Nobelkomitee ist auch deshalb von großer symbolischer Bedeutung, da im Ringen um eine Lösung der Schulden- und Finanzmarktkrise der europäische Gedanke ins Hintertreffen zu geraten droht. Längst geht es um mehr als den Erhalt der gemeinsamen Währung in der Eurozone, es geht um die Zukunft der europäischen Idee. Eine Idee, die Europa in den letzten Jahrzehnten Frieden, Wachstum und Wohlfahrt und ein wachsendes Maß an sozialer Gerechtigkeit beschert hat. Doch die Bürgerinnen und Bürger sind verunsichert und viele Mahner sehen den einzigen Ausweg im Ausstieg aus der Gemeinschaftswährung und im Zurück zum Nationalstaat. Insbesondere junge Menschen leiden aufgrund der schlechten Arbeitsmarktsituation in vielen Staaten Europas unter Perspektivlosigkeit und begehren gegen die Ungerechtigkeit auf. Oft führen die nationalen Sparanstrengungen zu einer Vertiefung der Kluft zwischen Arm und Reich. Wut und Frustration über die Regierenden entladen sich vielfach an den Schwächsten der Gesellschaft: den Flüchtlingen und Migranten. Aber auch zwischen den Staaten wächst die Ungleichheit und die Spannungen steigen. Alte Ressentiments werden wieder hoffähig, nationalistisch orientierte Kräfte gewinnen an Boden. Aber auch Regierungen der politischen Mitte sehen die Europäische Union (EU) zunehmend als Rechenexempel: Lohnt der Einsatz für Europa noch?

Die Gemeinschaft in Europa hat einen Wert, der weit über die gemeinsame Währung hinausgeht. Ein Zerfall der Eurozone könnte uns aber teuer zu stehen kommen: Neben hohen volkswirtschaftlichen Belastungen wäre Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zufolge mit einem dramatischen Anstieg der Arbeitslosenzahlen zu rechnen. Die daraus entstehenden Verwerfungen in den Gesellschaften wie zwischen den Staaten könnten alle Hoffnungen auf einen gemeinsamen Weg aus der Krise zunichtemachen, ja, sie könnten die Werte zerstören, die Europa ausmachen und die die Europäische Union verkörpern: Frieden, Wohlfahrt und Gerechtigkeit. Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union hat ihren Preis. Europa aber hat vor allem einen Wert.

Einheit in Vielfalt

Krise und Integration Europas gehen die Kirchen unmittelbar an. Die Vision einer „versöhnten Verschiedenheit“ kann nicht nur den Kirchen helfen, Zusammenhalt in Unterschieden zu gestalten. Aus der ökumenischen Erfahrung erwächst auch ein gemeinsamer Auftrag in der Welt. Wir setzen uns für eine politische Ordnung ein, in der Vielfalt und Respekt vor unterschiedlichen Identitäten als Stärke erlebt werden, eine Ordnung, in der Solidarität als bereichernder Prozess der Teilhabe erfahren und nicht als Einbahnstraße empfunden wird. Als Kirchen kennen wir die Spannungen und Konflikte, die mit Vielfalt einhergehen, aus eigener Erfahrung. Zugleich leben wir aber aus der Gewissheit, dass Einheit in Vielfalt gelingen kann, wenn die Gemeinsamkeiten in den Mittelpunkt gerückt und Raum für Unterschiede gelassen werden. Überkommene und oftmals überholte Abgrenzungen lassen sich durch Demut und Bescheidenheit überwinden. Konfessionen und Kulturen, Überzeugungen und Nationen bilden einen Rahmen für unsere Erfahrungen und bestimmen unsere Perspektiven. Sie werden uns aber nicht daran hindern, immer neu nach der verbindenden Mitte und nach gemeinsamen Zielen Ausschau zu halten. Wie eine Gemeinschaft in Vielfalt zusammenwachsen kann, haben die evangelischen Kirchen in Europa erfahren. Dafür stehen sinnbildlich die Leuenberger Konkordie (1973) und die Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa, aber auch die Charta Oecumenica (2001). In diesen Dokumenten sehen wir auch ein Zeichen der Hoffnung für Europa.

Gemeinsam sind wir stärker

Die EU der 27 Staaten ist zu ihrem Glück vereint: Nicht unter einer zentralen Macht, sondern in freier Selbstbestimmung ihrer Völker und Staaten. Doch die Vermittlung europäischer Politik in die Mitgliedsländer ist kompliziert. Obwohl die Brüsseler Entscheidungen alle Bürgerinnen und Bürger betreffen, scheint Europa weit weg, die Gesetzgebungsverfahren bürokratisch und komplex, mitunter überreguliert und schwer durchschaubar. Deshalb befürchten die Menschen, bei einer Weiterentwicklung der EU von wichtigen politischen Entscheidungen abgekoppelt zu werden. Wir sehen die Gefahren dieser Entfremdung mit Sorge. Trotz aller Rückschläge hat sich der Zusammenschluss der europäischen Völker bewährt.

In der globalisierten Welt sind selbst die großen europäischen Staaten zu klein, um wirtschaftliche und ökologisch-nachhaltige Entwicklungen beeinflussen zu können. Angesichts der wirtschaftlichen Vernetzung mit all ihren Abhängigkeiten brauchen wir die Europäische Union, um die Rahmenbedingungen im Sinne unserer Vorstellungen und Werte beeinflussen zu können. Für die Außen-, Klima-, Umwelt-, Energie-, und Entwicklungspolitik gilt: Gemeinsam sind wir stärker.

Dank unserer langen ökumenischen Erfahrung mit globalen Netzwerken ist uns als Kirchen bewusst: Nur ein geeintes Europa kann seinen wirtschaftlichen, vor allem politischen Einfluss wahren und wirksam für Menschenrechte und Menschenwürde und für eine demokratische, ökologische und soziale Marktwirtschaft eintreten.

Subsidiarität – Verantwortung auf allen Ebenen gestalten

Angesichts globaler Herausforderungen genügen nationale Antworten nicht mehr. Deshalb brauchen wir ein starkes Europa – als offene Zivilgesellschaft, als politische Wertegemeinschaft und auch als Wirtschaftsraum. Das bedeutet nicht, dass künftig alle Fragen gemeinsam geregelt werden müssen. Eine Vertiefung der Gemeinschaft wird nur gelingen, wenn Entscheidungen in den sensiblen Bereichen nationaler Identität wie beispielsweise in der Kultur- und Sozialpolitik auf nationaler Ebene belassen und gesellschaftliche Unterschiede respektiert werden. Ein Europa der Freiheit lebt auch von der Verantwortung seiner Mitgliedstaaten für eine nachhaltige Haushaltspolitik und gerechte Sozialsysteme. Lokales Handeln und lokale Verantwortung gilt es zu stärken. Denn hier haben Bürgerinnen und Bürger die effektivsten Mitgestaltungsmöglichkeiten, hier können sie sich am besten mit der Politik identifizieren und Europa in vielfältigen Begegnungen und regionalen Partnerschaften erleben. Eine klare Teilung der Entscheidungshoheit auf nationaler und europäischer Ebene erleichtert den Bürgerinnen und Bürgern, politische Entscheidungen den richtigen Akteuren zuzurechnen. Die unmittelbare Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger hat aber notwendig auch ihre realistischen Grenzen. Nur in einem entwickelten System repräsentativer Demokratie können die notwendige Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger und ihre Identifizierung mit der europäischen Politik gelingen. Eine vorschnelle Verlagerung möglichst vieler Entscheidungskompetenzen auf die EU kann dagegen zu einer Entfremdung der Bürger von der europäischen Politik und damit von Europa führen.

In der Krise liegt auch die Chance, europäische Entscheidungsmechanismen längerfristig neu zu justieren. Nicht alles muss in Brüssel geregelt werden, aber was dort geregelt wird, bedarf der demokratischen Legitimation.

Ein Europa der Bürgerinnen und Bürger: Demokratie stärken

500 Millionen Bürgerinnen und Bürger leben gemeinsam in der Europäischen Union – in Frieden, Freiheit und relativem Wohlstand. Dies ist ein hohes Gut. Deshalb treten die Kirchen nachdrücklich dafür ein, diese Ordnung im Sinne eines demokratischen Gemeinwesens weiterzuentwickeln. Die Krise hat gezeigt, dass die Funktionsweise der EU dringend verbesserungsbedürftig ist. Es ist nicht Aufgabe der Kirchen, ein Zukunftsszenario für eine neue Verfassung der EU zu entwerfen, doch es ist festzuhalten, dass auf dem Weg zu einer echten politischen Union längerfristig eine Änderung der europäischen Verträge unumgänglich sein wird. Die dazu notwendige politische Debatte um die Zukunft des europäischen Projekts muss mit den Bürgerinnen und Bürgern geführt werden. Zunächst aber müssen die bestehenden vertraglichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um die Handlungsfähigkeit der EU-Institutionen zu stärken und die demokratische Legitimation europäischer Entscheidungen durch das Europäische Parlament, etwa durch ein eigenes Initiativrecht, zu vertiefen. Wichtig ist auch, die nationalen Parlamente noch mehr in europäische Debatten einzubinden und den Austausch zwischen nationaler und europäischer Volksvertretung zu intensivieren. Die Schaffung bzw. Stärkung einer europäischen Öffentlichkeit in den Ländern ist eine schwierige, aber wichtige Aufgabe.

Solidarität - das Versprechen erneuern

Die Europäische Union ist ein Versprechen. Dieses Versprechen geht weit über die Bewahrung wirtschaftlichen Wohlstands hinaus und wird erst im Wettbewerb mit anderen Gesellschaftsmodellen und Volkswirtschaften wirklich erkennbar. Europa steht für ein Leben in Frieden und Freiheit, für offene Grenzen, für Menschenrechte, Chancengleichheit und soziale Verantwortung, für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung. Europa ist aber auch das Versprechen, im Moment der „Krise“ auf ein Füreinandereintreten der Gemeinschaft vertrauen zu können. All dies ist keine Selbstverständlichkeit.

In der Krise muss sich bewähren, was die Gründungsväter mit der Vision des vereinten Europa im Blick hatten: Die Gemeinschaft der europäischen Völker hat ihre Basis nicht nur in wechselseitigem Vorteil und in der Stärkung des Wirtschaftsraums in Zeiten einer forcierten Globalisierung, sondern auch in der Bereitschaft zu Respekt und gegenseitiger Solidarität. Wenn diese Hoffnung enttäuscht wird, erodiert das Vertrauen in die europäische Gemeinschaft. Dabei darf allerdings nicht aus dem Blick geraten, dass Solidarität und Subsidiarität zusammengehören. Das Einstehen der europäischen Völker füreinander lebt gleichermaßen von der Unterstützung, die sie einander in Krisen geben können wie von der Verantwortung jeder Nation, für Wohlstand und Wohlfahrt des eigenen Volkes zu sorgen. Dass und wie beides zusammengehört, haben die Kirchen in Deutschland in ihrer Nachkriegsgeschichte erfahren.

Für ein soziales Europa

Das Wachsen sozialer Ungleichheiten und Spannungen in Europa kann eine ähnlich gefährliche Dynamik entfalten wie die Verschärfung der wirtschaftlichen Ungleichgewichte zwischen den Staaten. National wie international sollten die Kosten der Krise vor allem von den Stärkeren getragen werden. Sie dürfen nicht zuerst über den Abbau von Sozialleistungen aufgebracht und vorrangig den nachfolgenden Generationen aufgebürdet werden. Das schließt die Herausforderung ein, die Struktur der Sozialstaaten so zu gestalten und gegebenenfalls zu reformieren, dass sie auch angesichts des demographischen Wandels krisenfest bleiben. Trotz aller Mahnungen der Kirchen seit der weltweiten Finanzmarktkrise 2008 scheint derzeit das Gegenteil der Fall zu sein. Die Steuerzahler auch der nächsten Generationen bürgen für die Rettungspakete. Besonders hart trifft es die Jugendlichen, die unter Arbeits- und Perspektivlosigkeit leiden, aber auch diejenigen, die von Armut und Arbeitslosigkeit betroffen sind, sowie Menschen, die krank oder behindert sind und die notwendige Versorgung nicht mehr erhalten. Freiheitsrechte und soziale Menschenrechte gehören zusammen.

Die Kirchen sehen sich in der Verantwortung, die Europäische Union sozial und solidarisch mitzugestalten. Dazu muss Europa als Solidargemeinschaft seine sozialen Konturen schärfen. Aber auch in den einzelnen Volkswirtschaften sind die Vermögenden aufgefordert, die Kluft zwischen denen, die wirtschaftlich und politisch dazugehören, und denen, die ausgeschlossen sind, zu überbrücken. Schaffen es die politisch Verantwortlichen nicht, wirtschaftliche Freiheit und soziale Verantwortung im Sinne einer „sozialen Marktwirtschaft“ in der Balance zu halten, werden die Bürgerinnen und Bürger das Vertrauen in ein demokratisches und soziales Europa verlieren. Die steigende Europa-Skepsis der Bundesbürger angesichts stetig wachsender Rettungsschirme zeigt, wie notwendig klare politische Perspektiven sind, die über den Tag hinausgehen. Der anti-europäische Reflex, der sich in den Ländern, die Unterstützung erfahren, aus der Erfahrung von sozialer Ungerechtigkeit speist, ist die vielleicht größte Gefahr für das europäische Projekt. Menschen und nicht Märkte müssen im Mittelpunkt der Politik stehen. Um das durchzusetzen, haben gerade die globalisierten Eliten eine besondere Verantwortung; Menschen, die privat wie beruflich in unterschiedlichen Kontexten gelebt haben und leben, können nicht nur in ihren Nationen und Kulturen, sondern auch zwischen den Kulturen Brücken schlagen und Wege in die Zukunft weisen. Europa ist nicht nur ein Wirtschafts-, sondern auch ein Lebensraum. Eine weitere Regulierung der Finanzwirtschaft ist daher dringend nötig; die Einführung einer Finanztransaktionssteuer in einigen Mitgliedstaaten der EU wäre ein erster Schritt.

Ökumenische Aufbrüche erinnern und gestalten

Die Geschichte Europas ist von Kriegen, Konflikten und tiefen gegenseitigen Verletzungen geprägt. Europa hat aber auch eine beispielhafte Geschichte der Versöhnung, die eng verbunden ist mit Vergebung und vielfältigen Friedensprojekten, die die Kirchen nach dem zweiten Weltkrieg erfuhren und einander gewährten. Die Vollversammlung des Ökumenischen Rates der Kirchen 1948 in Amsterdam, die Aktion Sühnezeichen-Friedensdienste in Deutschland oder die Erklärung der Deutschen und Polnischen Bischofskonferenz von 1965 seien als Beispiele genannt. Auch an die geduldige und hartnäckige Arbeit der Konferenz Europäischer Kirchen und die ökumenischen Versammlungen des konziliaren Prozesses in Stuttgart, Dresden und Basel soll hier erinnert werden – sie haben auf ihre Weise dazu beigetragen, dass der Eiserne Vorhang durchlässig wurde und schließlich die Mauer fiel. Europa eine Seele zu geben, bedeutet, sich den Wunden der Vergangenheit zu stellen, aber auch die vielfachen Spannungen, Brüche und Verletzungen unserer Gegenwart nicht zu leugnen. Gemeinsame Orte heilsamer Erinnerungen und Solidaritätsprojekte, die Ungleichheit überwinden, weisen einen Weg aus den monologischen Erinnerungskonstruktionen der nationalen Kulturen – hin zur versöhnten Verschiedenheit.

(Glaubens-)Gemeinschaft ohne Grenzen

Der europäische Kontinent ist in besonderer Weise vom Christentum geprägt. Als Kirchen und als Christen sehen wir uns in der Pflicht, für den europäischen Zusammenhalt einzustehen, denn unser Glaube und unsere Gemeinschaft kennen keine Grenzen; Friede, Gerechtigkeit, Bewahrung der Schöpfung sind Anliegen, die nicht an nationalen Grenzen enden.

Die Europäische Gemeinschaft ist diesen Zielen auf politischer Ebene verpflichtet. Deshalb sehen wir in der Europäischen Union ein wichtiges Instrument, um ihre Verwirklichung zu ringen. Unsere Zukunft liegt in Gottes Hand. Zugleich aber haben wir den Auftrag, sie in der Nachfolge Christi mitzugestalten. Die Zukunft eines freien, demokratischen und sozialen Europa lohnt unseren Einsatz – nicht nur als Bürgerinnen und Bürger Europas, sondern auch als christliche Kirchen. Mit der Erinnerung an tragende Normen, im Ringen um Einheit in der Vielfalt, im ökumenischen Austausch und in zivilgesellschaftlichen Partnerschaften wollen wir das Unsere dazu beitragen, den Kontinent und seine politische Ordnung weiterzuentwickeln und fordern andere zivilgesellschaftliche Kräfte auf, das Ihre zu tun. Europa bietet viele Chancen und Möglichkeiten, seinen Bürgerinnen und Bürgern eine gute Zukunft zu ermöglichen und sich darüber hinaus weltweit für Menschenrechte, Religionsfreiheit, Demokatie und ein soziales und nachhaltiges Wirtschaften einzusetzen. Im Bewusstsein der Grenzen der finanziellen und vor allem der natürlichen Ressourcen fordern wir vor allem ein stärkeres Miteinander ein – zwischen den Staaten und Völkern Europas, aber auch mit den Nachbarn nah und fern.

Europa zu unserer Sache machen

Es ist an der Zeit, die Kraft des gemeinsamen Glaubens zu aktivieren. Wir müssen den Prozess der europäischen Integration, der maßgeblich auch von engagierten Christinnen und Christen gestaltet worden ist, zukunftsfähig halten. Die Kirchen – gerade in ökumenischer Verbundenheit – haben die Kraft und die Reichweite, Menschen zu einem gemeinsamen europäischen Weg zu ermutigen. Sie haben die Inspiration, den europäischen Gedanken zu leben. Und sie haben Erfahrungen, praktisch zu illustrieren, was Völkerverständigung, Einheit in Vielfalt und gemeinsames Handeln über Grenzen hinweg bedeuten kann.

Als EKD wollen wir Europa gemeinsam mit den anderen Kirchen und Religionsgemeinschaften so mitgestalten, dass es auch „unser“ Europa ist und bleibt, ein Europa aller Bürgerinnen und Bürger, ein Europa, mit dessen Politik wir uns identifizieren können. Wir wollen es mitgestalten – nicht nur über unsere Mitgliedstaaten und die Wahlen zum Europäischen Parlament, sondern direkt als christliche Bürgerinnen und Bürger, in unseren Verbänden und Gemeinden, in sozialen Initiativen, ökumenischen Partnerschaften und Kooperationsprojekten, als Christinnen und Christen mit unserem Handeln wie mit unserem Gebet. Wir leben Europa schon heute auf vielerlei Weise, vom Gemeindeaustausch bis zur Kooperation in den ökumenischen Institutionen Europas. Darin liegt die Zukunft: Europa leben, damit Europa leben kann!

18. Oktober 2012