Politologe: Debatte um Mittelstreckenwaffen nötig
Berlin (epd). Der Politologe Thomas Müller-Färber hält eine Debatte über die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen für nötig. „Wird eine solche Stationierung angekündigt, muss sie öffentlich sorgfältig begründet werden“, sagte der Studienleiter für Internationale Politik der Evangelischen Akademie Loccum dem evangelischen Magazin „zeitzeichen“ (online, Freitag). „Wenn das nicht passiert, dann ist klar, dass die Debatte mit Annahmen und Vermutungen gefüllt wird.“
Im Juli hatten die USA angekündigt, ab 2026 in Deutschland konventionell bewaffnete Marschflugkörper und ballistische Raketen zu stationieren. Müller-Färber verteidigte die Entscheidung als notwendig. Zwar müsse das Eskalationsrisiko einberechnet werden, das „vermutlich gering, aber eben nicht Null“ sei. Russland werde zumindest mit Desinformation über die Stationierungsentscheidung reagieren. Dem Risiko seien aber die Kosten gegenüberzustellen, „die ein weiteres Leisetreten in puncto Mittelstreckenwaffen gegenüber Moskau zur Folge hätte“, erklärte Müller-Färber.
Russland habe bereits heute viele Mittelstreckenwaffensysteme, die Nato habe hier eine Fähigkeitslücke. Ohne die Verstärkung der konventionellen Abschreckung könne Russland eher versucht sein, seine imperialistischen Ziele durchsetzen. Eine Entscheidung gegen die Stationierung könne sich daher „nicht als friedensfördernd, sondern als friedensbedrohend erweisen“.
Zugleich solle die Nachrüstung mit verstärkten Anstrengungen zu einer erneuten Rüstungskontrolle einhergehen, empfahl Müller-Färber. Das sei jedoch aktuell schwierig.
