Synoden-Präses Heinrich fordert flächendeckende Abschiebebeobachtung
Hannover (epd). Die Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Anna-Nicole Heinrich, hat sich für eine unabhängige Beobachtung bei Rückführungen von Migranten und Geflüchteten ausgesprochen. Es reiche nicht aus, Abschiebungen nur vereinzelt an Flughäfen beobachten zu lassen, sagte Heinrich laut Mitteilung der EKD am Freitag in Hannover.
„Wenn ausreisepflichtige Menschen in Haft genommen werden und über zunehmend längere Zeiträume auf ihre mögliche Abschiebung warten, müssen wir uns fragen, in welcher Weise das mit elementaren Würde- und Sicherheitsansprüchen dieser Menschen in Einklang stehen kann“, sagte Heinrich. Alle Menschen hätten dieselbe Würde und dieselben Menschenrechte, auch wenn klar sei, dass sie Deutschland verlassen müssten.
Am Donnerstag hatte sich Heinrich in Köln mit dem Verein „Abschiebungsreporting NRW“ getroffen, der auch von Kirche und Diakonie finanziert wird. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Synode der EKD ein wirksames Abschiebemonitoring im Sinne der EU-Rückführungsrichtlinie gefordert. Eine gesetzliche Regelung existiert derzeit nicht.
