Europa - Informationen Nr. 159
Jugend, Bildung und Kultur: Das Europäische Solidaritätskorps – jüngste Entwicklungen
Dorothee Ammermann (Referentin für Jugend- und Bildungspolitik)
Am 11. September 2018 wurde das neue Programm für das Europäische Solidaritätskorps mit Laufzeit 2018-2020 beschlossen. Damit existiert das Europäische Solidaritätskorps nun als eigenständiges Programm (und ist nicht länger Teil des Erasmus+-Programms) und es gibt auf europäischer Ebene nun zwei (Förder-)Programme für Jugendliche.
Das Europäische Solidaritätskorps (ESC) wurde 2016 ins Leben gerufen (siehe EKD-Europa-Informationen Nr. 153). Ziel des Europäischen Solidaritätskorps ist es, die Solidarität und den Zusammenhalt in der Europäischen Union zu stärken. Dies soll zum Beispiel durch die Förderung von freiwilligem Engagement und praktizierter europäischer Bürgerschaft von jungen Menschen erreicht werden. Hierfür stehen verschiedene Förderformate zur Verfügung, so zum Beispiel (klassische) Freiwilligendienste oder von jungen Menschen selbst erdachte und organisierte Projekte (sogenannte Solidaritätsprojekte).
Teilnahmeberechtigt am Europäischen Solidaritätskorps sind Personen zwischen 18 und 30 Jahren. Insbesondere sollen junge Menschen mit geringen Chancen durch das Programm gefördert werden.
Zur Zielgruppe des Programms gehören aber gleichermaßen auch Organisationen und Einrichtungen, die konkrete Einsatzprojekte anbieten und Jugendliche während ihres Dienstes im Europäischen Solidaritätskorps unterstützen wollen.
Bis zum Jahr 2020 sollen insgesamt 100.000 junge Europäerinnen und Europäer vom Europäischen Solidaritätskorps profitieren. Dafür stehen für den Zeitraum 2018-2020 insgesamt 375,6 Mio. € Fördergelder zur Verfügung. Im Jahr 2018 können bis zu 4,5 Mio. € dieser Fördermittel an Projekte in Deutschland vergeben werden.
90 Prozent der gesamten Fördermittel stehen für den Bereich der Freiwilligentätigkeit (inkl. der Solidaritätsprojekte) bereit, die anderen 10 Prozent entfallen auf den sogenannten „Beschäftigungsstrang“. Durch diesen werden Praktika und Arbeitsplätze für junge Menschen in der EU gefördert. Dies soll unter anderem dazu beitragen, die Jugendarbeitslosigkeit in Europa zu reduzieren.
Die Arbeitsgemeinschaft der evangelischen Jugend (aej) und das EKD-Büro Brüssel haben die Diskussionen um den ESC von Anfang an intensiv begleitet und die Erfahrungen aus der Freiwilligenarbeit gegenüber dem Europäischen Parlament, Rat und der EU-Kommission eingebracht. Dabei war immer ein Anliegen, die hohen Qualitätsstandards der bisherigen Freiwilligenarbeit zu erhalten und den solidarischen Einsatz nicht als Arbeitsmarktmaßnahme für junge Menschen umzudeuten.
Während das Programm für den Europäischen Solidaritätskorps mit der Laufzeit 2018 bis 2020 gerade erst gestartet ist, laufen bereits die Verhandlungen für das Nachfolgeprogramm. Dabei soll das Programm für den ESC 2021-2027 ein noch umfassenderes Förderprogramm bereitstellen. Am 11. Juni 2018 ist hierfür in den Verhandlungen ein Budget von 1,26 Mrd. € für die gesamte Programmlaufzeit von der EU-Kommission vorgeschlagen worden. Eine konkrete Aufteilung des Budgets auf die einzelnen Stränge des Programms umfasst der Vorschlag nicht. Im Bericht der zuständigen Schattenberichterstatterin im Kultur- und Bildungsausschuss des Europäischen Parlaments Michaela Šojdrová (EVP/Tschechien) wird vorgeschlagen 86 Prozent des Gesamtbudgets für den Bereich Freiwilligentätigkeit und 8 Prozent für den „Beschäftigungsstrang“ aufzuwenden. Die verbleibenden 6 Prozent des Budgets sollen in Freiwilligentätigkeiten im Bereich humanitärer Hilfen fließen. Hierbei handelt es sich um ein bereits bestehendes EU-Projekt, das bislang unter dem Namen „EU Aid Volunteers“ bei der Generaldirektion Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz (DG ECHO) angesiedelt war und nun ab 2021 in den Europäischen Solidaritätskorps überführt werden soll.
Im Rahmen des Humanitarian Aid Corps soll jungen, bereits ausgebildeten Katastrophenschütze-rinnen und -schützern aus den EU-Mitgliedsstaaten ein Einsatz in humanitären Katastrophenregionen innerhalb und außerhalb der EU ermöglicht werden. Das Humanitarian Aid Corps soll vor allem an der Bewältigung akuter Krisensituationen mitwirken. Viele praktische Fragen mit Bezug auf die konkrete Umsetzung des Humanitarian Aid Corps sind derzeit jedoch noch ungeklärt, beziehungsweise befinden sich noch in Verhandlung.
Weitere grundlegende inhaltliche Veränderungen in der Programmlinie 2021-2027 gegenüber der derzeitigen Programmlinie 2018-2020 sind derzeit nicht zu erwarten.
Inhaltlich wird das Humanitarian Aid Corps von vielen jugendpolitischen Akteuren bislang kritisch gesehen. Seine Implementierung ist jedoch bereits im Vertrag von Lissabon (2007) vorgesehen und muss folglich umgesetzt werden.
Als schwierig im Hinblick auf die Gänze des ESC-Programmes 2021-2027 ist darüber hinaus die Tatsache zu bewerten, dass innerhalb des Programms zum Europäischen Solidaritätskorps nun drei gänzlich verschiedene Programmformate unter dem Dach eines ge-meinsamen Förderprogrammes zusammengeführt wurden. Dies ist insbesondere deswegen problematisch, da es nun besonders schwierig werden könnte, innerhalb des Programms möglichst einheitliche Fördervoraussetzungen festzulegen. Sollte dies nicht gelingen, droht die Gefahr, dass das Programm unübersichtlich und damit in der Praxis schwerer handhabbar wird.
Mehr Informationen zum Europäischen Solidaritätskorps 2018-2020 finden Sie hier: http://bit.ly/ekd-NL-159_JBuK-1 und hier: http://bit.ly/ekd-NL-159_JBuK-2
Den Vorschlag für die Programmlinie 2021-2027 des Europäischen Solidaritätskorps finden Sie in englischer Sprache hier: http://bit.ly/ekd-NL-159_JBuK-3