Europa-Informationen, Ausgabe 153, Dezember 2016

Nach Veröffentlichung des externen Evaluationsberichts (siehe EKD-Europainformationen 152) hat die EU-Kommission vom 15. Juli bis zum 16. Oktober 2016 eine öffentliche Konsultation zur bestehenden europäischen Zusammenarbeit im Jugendbereich, kurz EU-Jugendstrategie 2010 - 2018, durchgeführt. Organisationen und Akteure aus dem Jugendbereich, junge Menschen selber und interessierte Bürger waren aufgerufen ihre Erfahrungen sowie ihre Bewertung einzubringen. Im Wesentlichen ging es um die Fragestellungen welchen Mehrwert eine EU-Jugendstrategie gegenüber Maßnahmen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene beinhaltet sowie um zukünftig gewünschte inhaltliche Schwerpunkte und Möglichkeiten für eine effizientere Gestaltung von Maßnahmen der EU in der Jugendpolitik.

Das EKD-Büro Brüssel hat sich gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend (aej) an dieser Konsultation beteiligt. Beide sind überzeugt: Die erneuerte Zusammenarbeit im Jugendbereich bleibt wichtig und muss unbedingt fortgeführt werden. Denn eine Strategie für Europas Jugend bietet die Möglichkeit, Chancen und Risiken aller jungen Menschen in Europa mit einer gemeinschaftlichen Ausrichtung weiter zielgerichtet zu begleiten und das Politikfeld Jugend zu festigen. Mit entsprechenden Instrumenten wie dem Strukturierten Dialog eröffnet die Jugendstrategie Mitspracheräume für junge Menschen. Europa braucht die Stimmen junger Menschen, es braucht junge Menschen mit Wertebewusstsein und Persönlichkeit, mit Engagement und Demokratiebewusstsein. Europa braucht junge Menschen, die angstfrei neue Herausforderungen angehen und Vielfalt als Chance begreifen. Dafür bietet eine Jugendstrategie den Rahmen und gibt entsprechende Impulse. Dennoch ist eine Weiterentwicklung der Strategie notwendig. Dem Brüsseler EKD-Büro und der aej sind dabei anders als den Autoren des Evaluationsberichtes wichtig, einen breiten Zugang an Themen zu erhalten. Die jugendpolitische Zusammenarbeit, das Voneinander lernen und das Miteinander arbeiten müssen fortgeführt werden und es sollte nicht auf übergreifende Schnittmengen verzichtet werden, damit jeder einzelne Mitgliedstaat Anknüpfungspunkte findet und ein Auseinanderdriften verhindert wird. Der am 1. März 2016 erschienene erste Evaluationsbericht kritisiert die "À-la-carte-Nutzung" der Strategie und empfiehlt eine Fokussierung auf eine kleinere Anzahl klarer definierter Ziele und Themen.

Das Thema Mobilität bleibt beispielsweise weiterhin für alle bedeutsam. Auch die Ausgestaltung und Aufwertung von Jugendarbeit, in der Jugendliche mit unterschiedlichen Hintergründen in einem wertebezogenen Kontext demokratische Grunderfahrungen und Engagement lernen können, ist eine ständige Aufgabe. Dies schließt auch die Entwicklung von Konzepten und Ansätzen der Einbeziehung von so genannten benachteiligten Jugendlichen mit ein. Neben diesem breiten Zugang sollten weitere inhaltliche Schwerpunkte mit Blick auf aktuelle Herausforderungen gesetzt werden: Die Integration von jungen Geflüchteten, Demokratie- und Toleranzförderung, um u. a. Radikalisierungstendenzen vorzubeugen sowie Digitalisierung und neue Medien. Beim Thema Beschäftigung junger Menschen und der EU-Jugendarbeitslosigkeit ist es zudem notwendig, die ressortübergreifende Zusammenarbeit mit der Beschäftigungspolitik klarer herzustellen. Diese sollte auch mit anderen Ressorts in einer neuen Strategie konsequenter verfolgt werden. Eine Weiterentwicklung der EU-Jugendstrategie benötigt zudem eine starke finanzielle Unterfütterung. Es hat sich erwiesen, dass eben dort wo tatsächliche Möglichkeiten der Zusammenarbeit und finanzielle Ressourcen gegeben waren, Ziele verfolgt und erreicht wurden.

Die Ausrichtung des Programms Erasmus+ in "JUGEND IN AKTION" bietet bisher zu wenige Fördermöglichkeiten und -mittel für die konkrete Umsetzung der EU-Jugendstrategie in den Mitgliedstaaten, insbesondere auf der lokalen Ebene. Dies gilt auch für das spezifische Instrument des Strukturierten Dialogs, das wegen seiner Bedeutung für die politisch Verantwortlichen ein besonderes Augenmerk erhalten sollte. Die EU-Kommission wird die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation mit der externen Evaluation in einem Arbeitspapier zusammenführen und voraussichtlich im Dezember 2016 veröffentlichen. Möglicherweise wird es erste Schlussfolgerungen für die Weiterentwicklung der jugendpolitischen Zusammenarbeit ab 2019 beinhalten.